Der flächendeckende Ausbau leistungsfähiger Glasfaserinfrastrukturen ist nicht nur Voraussetzung für die Erschließung digitaler Technologien sondern auch für die Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung von großer Bedeutung.

Der Auf- und Ausbau digitaler Infrastrukturen auf Glasfaserbasis steht im Zentrum der Anstrengungen und der Politik der Länder und des Bundes. Der Breitbandausbau muss hierbei als Daueraufgabe verstanden werden. Egal ob geförderter oder eigenwirtschaftlicher Ausbau: Bei der Umsetzung gelten kommunale Genehmigungsprozesse als kritischer und wesentlicher Erfolgsfaktor. Die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz haben daher die Initiative ergriffen, um im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) gezielt Synergien bei der Optimierung von Verwaltungsprozessen mit dem Breitbandausbau zu nutzen.

OZG-Reallabor Rhein-Neckar kann Vorreiter werden

Das von der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) gemeinsam mit den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz sowie dem Bund initiierte Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ gilt als Best Practice-Beispiel der ebenen- und länderübergreifenden Verwaltungszusammenarbeit. In diesem Rahmen arbeiten die Beteiligten unter anderem an der Vereinfachung des Baugenehmigungsverfahrens, wo ein besonders großer Abstimmungs- und Koordinationsbedarf der öffentlichen Verwaltungen besteht.

Aufgrund dieser Erfahrungen und der idealen institutioneller Rahmenbedingungen ist die MRN prädestiniert um die verwaltungs-, ressort- und Ebenen übergreifende Zusammenarbeit für die OZG-Umsetzung zu nutzen. Im „OZG-Digitalisierungslabor Breitbandausbau“ wurde die MRN mit der Projektleitung betraut und wird dabei durch die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz unterstützt.

Erster Erfolg: Klickprototyp soll in 2020 pilotiert werden

Vorrangiges Ziel des Kompetenzverbundes ist, die Kommunalebene umfassend in den OZG-Prozess einzubinden. Außerdem werden ein einheitlicher (digitaler) Zugang zur Verwaltung geschaffen, schnellere Verwaltungsprozesse etabliert sowie die Verbindung bestehender IT-Systeme und Prozesse angestrebt. Hierbei sind neben technischen auch organisatorische Aspekte zu berücksichtigen.

Ein sogenannter „Klickprototyp“ skizziert bereits jetzt ein länder- und verwaltungsübergreifend nutzbares Serviceportal zur Beantragung der für den Breitbandausbau notwendigen Genehmigungsprozesse. Bei dessen Referenzimplementierung in hessischen und rheinland-pfälzischen Pilotkommunen werden sowohl potenzielle Antragsteller der TK-Wirtschaft als auch Vertreter der Pilotkommunen eingebunden. Im nächsten Schritt soll der transferfähige Prototyp hinsichtlich der bundesweiten Nutzung geprüft und in der Praxis weiter erprobt und weiterentwickelt werden.

Weitere bereits erreichte Meilensteine sind der Aufbau des Projektteams (Ende 2019) sowie von technischer Seite der Entwurf der Lösungsarchitektur. Ein funktionierender Prototyp soll noch im ersten Halbjahr 2020 fertiggestellt werden, „Go-Live“ ist für Mitte des Jahres in hessischen und rheinland-pfälzischen Pilotkommunen geplant.

Finanzierung

Die Kosten bei der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH für die Leistungsverantwortung werden im Rahmen einer CIO-Patenschaft durch das Land Rheinland-Pfalz übernommen. Ebenso übernimmt das Land Rheinland-Pfalz die Vorfinanzierung für die Erweiterung des xPlanung/xBau Standards. Die technische Implementierung sowie Projektleitung wird durch die ekom21 übernommen und durch das Land Hessen finanziert.