Jahresrückblick von Dietrich de Fries, Programm-Manager OZG-Projekt im LDI (Landesbetrieb Daten und Information).

 

Ein turbulentes und ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Auch im OZG-Projekt im LDI konnten viele kleine und große Meilensteine erreicht werden.

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Das Umsetzungsprojekt (UP) Wasser und Gewässer ist im Themenfeld (TF) Umwelt unter der Umsetzungsverantwortung des Klimaschutzministeriums in Rheinland-Pfalz verankert. Das UP umfasst die sechs OZG-Leistungen Einleiten von Abwasser, Benutzung eines Gewässers, Wasserbuch, Erdaufschluss, Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte. Eine EfA-Umsetzungsallianz von 14 Ländern arbeitet seit März an gemeinsamen, digitalen Lösungen. Die Finanzierung auf Basis der Mittel aus dem Konjunkturpaket des Bundes ist in Höhe von 37,4 Mio. EUR bewilligt.

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Das Umsetzungsprojekt „Jagdschein Digital“ ist Teil der OZG Leistung „Jägerprüfung und Jagdschein“ im Themenfeld Engagement und Hobby. Ursprünglich unter Federführung von Nordrhein-Westfalen (NRW) hat sich das rheinland-pfälzische Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Ernährung und Mobilität (MKUEM) in seiner Funktion als oberste Jagdbehörde der Umsetzungsverantwortung der OZG-Leistung angenommen. Die Einzelvereinbarung steht kurz vor dem Abschluss, der Projektantrag für die Finanzierung aus dem Konjunkturpaket ist gestellt (Stand: 08.09.2021). Die Umsetzung dieser Leistung erfolgt nach dem EfA-Prinzip.

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Das Umsetzungsprojekt (UP) Bergbau ist im Themenfeld (TF) Umwelt unter der Umsetzungsverantwortung von Rheinland-Pfalz verankert. In diesem UP werden die gleichnamige OZG-Leistung Bergbau und die OZG-Leistung Feldes- und Förderabgabe behandelt. Die Umsetzung dieses UP erfolgt nach dem EfA-Prinzip und hat bereits unter Finanzierung durch das FITKO-Digitalisierungsbudget begonnen, der Projektantrag für die zusätzliche Finanzierung aus dem Konjunkturpaket ist eingereicht und befindet sich in Bearbeitung. Eine Umsetzungsallianz von 13 Ländern ist bereits vorhanden. Leistungserbringende Länder sind Niedersachsen und Sachsen: Hier bestehen Applikationen, die im Rahmen der OZG-Umsetzung zusammengeführt und um weitere Verwaltungsleistungen aus dem OZG-Scope erweitert werden.

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Am 06.07.2021 hat der bundesweite 14. Jour fixe der Themenfeld-Federführerinnen und -Federführer stattgefunden. Ausgerichtet wurde dieser durch die Themenfeld-Federführung im Themenfeld Umwelt Rheinland-Pfalz, die im hiesigen Klimaschutzministerium verankert ist. Mit Vorträgen durch das BMI, die FITKO, das MWVLW, das AKM als Teilprojekt des OZG-Projekts im LDI und das MKUEM stellte Rheinland-Pfalz das Thema der EfA-Allianzbildung in den Mittelpunkt.

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Rheinland-Pfalz hat im Rahmen des OZG zusammen mit Schleswig-Holstein die Federführung für das Themenfeld Umwelt übernommen. Als verantwortliches Fachministerium greift das Klimaschutzministerium zur Digitalisierung von Anträgen bei der Umweltverwaltung auf die Unterstützung des zentralen Landes-IT-Dienstleisters, den LDI, zurück. Im April hat in verschiedenen Formaten eine gemeinsame Planung einer Umsetzungsroadmap zwischen dem Themenfeld und dem LDI stattgefunden.

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Nachdem sich die Vertreterinnen und Vertreter der Landes- und Kommunalverwaltungen im vergangenen Jahr von den Chancen und Möglichkeiten der Verwaltungsdigitalisierung in vier OZG Digitalkonferenzen überzeugen konnten, wurde im Januar 2021 eine solche Konferenz nun auch für die Kammern durchgeführt, da auch diese Körperschaften gemäß dem OZG dazu verpflichtet sind, ihre Verwaltungsleistungen elektronisch anzubieten.

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Rheinland-Pfalz hat im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes die Federführung für die Digitalisierung der Bergbauverwaltungen in 14 Bundesländern übernommen. Wer Bodenschätze in einem Bergwerk, Steinbruch oder Baggersee abbauen möchte, benötigt Zulassungen und Genehmigungen der Bergbehörde und muss regelmäßig Betriebspläne einreichen. Das soll künftig unabhängig von Zeit und Ort elektronisch möglich sein. Dies hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.

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