IT-Planungsrat beschließt „OZG-Booster“

Bund und Länder legen damit die Priorisierung von digitalen Verwaltungsleistungen fest, die bereits Ende 2021 von Rheinland-Pfalz gefordert worden war.

Im Rahmen einer Sondersitzung hat der IT-Planungsrat in der Liste "Priorisierte EfA-Leistungen im föderalen Programm" Verwatlungsleistungen festgehalten und beschlossen, die priorisiert digitalisiert werden sollen. Die 35 darin enthaltenen Leistungen sollen nach dem "Einer für Alle"-Prinzip umgesetzt werden. Das bedeutet, dass einmal digitalisierte Verfahren von anderen Bundesländern nachgenutzt werden können. Dadurch sollen die priorisierten Leistungen noch bis Ende des Jahres flächendeckend in Deutschland verfügbar sein.

Dazu gehören beispielsweise Online-Antragstellungen für eine Einbürgerung, für die Ausstellung eines Personalausweises oder für die An- oder Ummeldung eines Kraftfahrzeugs.

Aus welchen Gründen und wie zukünfitg bestimmte Leistungen priorisiert werden sollen, erklärt Staatssekretär Fedor Ruhose in einer offiziellen Pressemitteilung.

Die offizielle Pressemeldung zum Thema finden Sie auf der Website des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung.