Über 100 Mio. EUR Bundesförderung für das Ziel-Jahr 2022

Ein dynamisches Jahr 2021 in der Themenfeldarbeit im Themenfeld (TF) Umwelt Rheinland-Pfalz neigt sich dem Ende zu. Die TF-Beteiligten begeben sich gemeinsam auf den Weg in das (voraussichtliche) Ziel-Jahr der Umsetzung 2022.

Anfang Dezember 2021 befinden sich laut OZG-Informationsplattform mit Jagdschein Digital (TF Engagement & Hobby) neun Umsetzungsprojekte (UP), 22 OZG-Leistungen und 388 Verwaltungsleistungen in der Digitalisierungsverantwortlichkeit von Rheinland-Pfalz. Ausgenommen sind Leistungen, die sich in Bundesvollzug befinden sowie rein strukturierende Leistungsobjekte. Bei drei OZG-Leistungen teilt sich Rheinland-Pfalz die federführende und umsetzende Verantwortlichkeit mit Schleswig-Holstein.


Die Projekte verfolgen ein gemeinsames Ziel: Verwaltungsleistungen sollen im zeitlichen Rahmen des Onlinezugangsgesetzes Antragstellerinnen und Antragstellern digital zur Verfügung gestellt werden. Der Weg zu diesem Ziel kann dabei jedoch höchst unterschiedlich ausfallen. Ein maßgeblicher Unterschied kann schon in der Art der Umsetzung bestehen: 14 OZG-Leistungen (u.a. Jagdschein Digital) streben eine Digitalisierung nach dem Einer-für-Alle-Prinzip an. Für andere OZG-Leistungen ist eine FIM-basierte Eigenentwicklung geeigneter. Verschieden ist auch, auf welcher Plattform die Umsetzungsprojekte ihre digitalen Lösungen konfigurieren und ob bereits weiterzuentwickelnde Fachanwendungen bestehen. 
Unter anderem nach diesen Kriterien bemisst sich auch die Finanzierung der Projekte. Die FITKO hat zur Unterstützung ein Digitalisierungsbudget von bundesweit 180 Millionen Euro bereitgestellt, aus dem nach vorgegebenen Kriterien Mittel zur Verfügung gestellt werden können. Aus dem Corona-Konjunkturpaket sind insgesamt 1,4 Milliarden Euro bundesweit für die Digitalisierungsunterstützung von Kommunen und Ländern vorgesehen. Mittel können abgerufen werden, wenn die Projekte nach festgelegten Anforderungen digitalisieren. Weitere Unterstützung in nicht-monetärer Form steht seitens der FITKO und des BMU bereit.
Im OZG-Verantwortungsbereich des MKUEM ist es gelungen, einen relevanten Anteil dieser Mittel nach Rheinland-Pfalz einzuwerben: Die ersten Förderungen für die OZG-Leistungen EMBE-Online und das UP Bergbau von rund 4 Mio. Euro stammen aus dem FITKO-Digitalisierungsbudget. Darüber hinaus wurden gut 102 Millionen Euro im Jahr 2021 beantragt und aus den Konjunkturpaketmitteln des Bundes bewilligt. Dieser Erfolgt fußt maßgeblich auf dem Einsatz der Akteure der Umsetzungsprojekte sowie der hervorragenden Begleitung und Unterstützung des BMU. 


Erfolge des Themenfelds sind nur gemeinsam zu erzielen. Die Themenfeld-Federführung bedankt sich für die Begleitung, das Sparring und die konstruktive Zusammenarbeit bei allen Akteuren und freut sich auf einen guten Start in das OZG-Ziel-Jahr 2022.