Rheinland-Pfalz hat im Rahmen des OZG zusammen mit Schleswig-Holstein die Federführung für das Themenfeld Umwelt übernommen. Als verantwortliches Fachministerium greift das Klimaschutzministerium zur Digitalisierung von Anträgen bei der Umweltverwaltung auf die Unterstützung des zentralen Landes-IT-Dienstleisters, den LDI, zurück. Im April hat in verschiedenen Formaten eine gemeinsame Planung einer Umsetzungsroadmap zwischen dem Themenfeld und dem LDI stattgefunden.

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Nachdem sich die Vertreterinnen und Vertreter der Landes- und Kommunalverwaltungen im vergangenen Jahr von den Chancen und Möglichkeiten der Verwaltungsdigitalisierung in vier OZG Digitalkonferenzen überzeugen konnten, wurde im Januar 2021 eine solche Konferenz nun auch für die Kammern durchgeführt, da auch diese Körperschaften gemäß dem OZG dazu verpflichtet sind, ihre Verwaltungsleistungen elektronisch anzubieten.

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Rheinland-Pfalz hat im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes die Federführung für die Digitalisierung der Bergbauverwaltungen in 14 Bundesländern übernommen. Wer Bodenschätze in einem Bergwerk, Steinbruch oder Baggersee abbauen möchte, benötigt Zulassungen und Genehmigungen der Bergbehörde und muss regelmäßig Betriebspläne einreichen. Das soll künftig unabhängig von Zeit und Ort elektronisch möglich sein. Dies hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.

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Entschädigungen für Verdienstausfälle aufgrund der Corona-Krise können ab sofort online beantragt werden. „Mit dem Onlineantrag können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen: Schnell, einfach und papierlos. Die Anträge werden digital an das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung übermittelt“, teilt Detlef Placzek, Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung mit.

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Das im Onlinezugangsgesetz festgelegte Digitalisierungsvorhaben steht nicht nur für Nutzerfreundlichkeit, sondern auch für Vernetzung. Um diese zu gewährleisten und den Weg für eine fruchtbare Zusammenarbeit zu ebnen, trafen sich am 26. Februar im Thüringer Finanzministerium in Erfurt die OZG-Koordinatorinnen und Koordinatoren der Länder zum Austausch. Als Koordinator für Rheinland-Pfalz nahm Marcel Boffo am Treffen teil.

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